Bedrohen Handelsabkommen das Vorsorgeprinzip der EU für Produkte, die gesundheitliche Risiken bergen könnten?

Bedrohen Handelsabkommen das Vorsorgeprinzip der EU für Produkte, die gesundheitliche Risiken bergen könnten?

EU-Handelsverträge senken niemals die europäischen Gesundheits- und Sicherheitsstandards. Die jüngste Strategie „Handel für alle“ bekräftigt die langjährige Position der EU, dass überall dort, wo sich die Wissenschaft unklar darüber ist, ob etwas für Mensch oder Umwelt gefährlich ist, die Aufsichtsbehörden das Risiko aktiv eingrenzen müssen.

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Dieses „Vorsorgeprinzip“, das im Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, der internationalen Rechtsprechung, der nationalen Gesetzgebung und der französischen Verfassung verankert ist, kann durch Handelsabkommen niemals geschwächt werden.

Wenn die EU Handelsabkommen mit Ländern verhandelt, die hormonbehandeltes Rindfleisch und genetisch veränderte Lebensmittel zulassen, dürfen diese Waren keinesfalls in die EU eingeführt werden.

Das jüngste Abkommen mit Kanada verteidigt das Recht beider Regierungen, im öffentlichen Interesse zu regeln, was sie für richtig halten. Und es bekräftigt das Engagement der EU, Vorsichtsmaßnahmen gegen vielfältige Gesundheits- und Umweltrisiken zu treffen.

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