Die Handelshemmnissverordnung der EU: Regressanspruch für EU-Exporteure

Die Handelshemmnissverordnung der EU: Regressanspruch für EU-Exporteure

Die Handelshemmnissverordnung der EU (TBR) ermöglicht einem oder mehreren EU-Exportunternehmen, sich und ihre Arbeitnehmer zu verteidigen, wenn ein Drittland gegen internationale Handelsregeln verstößt. Können die Unternehmen nachweisen, dass eine „wesentliche Schädigung" wie finanzielle Verluste, geringere Gewinne, Entlassungen von Arbeitnehmern oder fehlende Investitionen sowie einen Anstieg der Einfuhren oder einen Rückgang der Ausfuhren vorliegt, kann die Europäische Kommission aufgefordert werden, eine Untersuchung vorzunehmen. Die Kommission wird versuchen, den Streitfall durch bilaterale Kontakte, durch die WTO oder andere Streitbeilegungsverfahren beizulegen.

Die EU-Verordnung zur Durchsetzung internationaler Handelsregeln von 2014 ermächtigt die Europäische Kommission Maßnahmen zu ergreifen, wenn ein Drittland die internationalen Handelsregeln nicht einhält. Die Kommission kann einem Land den Zugang zum EU-Markt - ein Markt, mit einer halben Milliarde Verbraucher – solange beschränken, bis das Land die Auflagen erfüllt.

Allein im Jahr 2016 hat die EU 20 bestehende Marktzugangsbarrieren in 12 Ländern für verschiedene Sektoren, einschließlich der Pharmazie- und Automobilbranche, abgebaut. Damit hat die EU die Exportchancen für EU-Unternehmen im Wert von mehreren Milliarden Euro pro Jahr wiederhergestellt.

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