Wie werden Handelsgespräche geführt – und von wem?

Wie werden Handelsgespräche geführt – und von wem?

Bei Handelsabkommen tritt die EU als Einheit auf. Die Europäische Kommission verhandelt im Namen der Regierungen der EU-Mitgliedstaaten.

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Nach öffentlichen Anhörungen und einer Einschätzung der Auswirkungen beginnen die Europäische Kommission und ihr Verhandlungspartner über die Chancen eines Abkommens zu sprechen und die Themen zu identifizieren. Vollwertige Handelsabkommen zielen auf eine gegenseitige Öffnung der Märkte ab, während sich andere Partnerschaften, wie beispielsweise mit afrikanischen und karibischen Staaten, hauptsächlich auf die Unterstützung nachhaltiger Entwicklung konzentrieren.

Die Kommission führt die Gespräche und informiert die EU-Mitgliedstaaten sowie das Europäische Parlament regelmäßig über den neuesten Stand der Verhandlungen. Unternehmen jeder Größe, Gewerkschaften sowie Verbraucher- und Umweltschutzorganisationen legen der Kommission ihre Sicht der Dinge regelmäßig dar. Die Kommission veröffentlicht alle relevanten Unterlagen im Internet.

Unter Umständen können die Gespräche und Verhandlungen mehrere Jahre dauern. Sobald eine Einigung erzielt worden ist, müssen erst die Mitgliedstaaten im Europäischen Rat und dann das Europäischen Parlament ihre Zustimmung geben. Einige Vereinbarungen, wie das erst kürzlich mit Kanada abgeschlossene Abkommen, erfordern eine Ratifizierung in den nationalen Parlamenten der EU-Mitgliedstaaten und, wo erforderlich, auch in den regionalen Parlamenten.

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