Wie die EU gegen staatliche Subventionen vorgeht

Wie die EU gegen staatliche Subventionen vorgeht

Legt eine Industriegruppe innerhalb der EU eine Beschwerde ein, weil Grund zur Annahme besteht, dass Importe aus einem Nicht-EU-Land subventioniert werden und der Branche somit schaden, kann die Europäische Kommission eine Untersuchung einleiten. Wenn die Kommission feststellt, dass die in die EU importierten Produkte zum einen von Subventionen profitierten und somit den EU-Herstellern wirtschaftlichen Schaden zufügten und zum anderen das Ahnden im Interesse der EU liegt, kann die EU Zölle erheben, um den Vorteil einer solchen Subvention zu neutralisieren. Die Antisubventionsvorschriften der EU basieren auf den Regeln der Welthandelsorganisation.

Eine Antisubventionsmaßnahme muss innerhalb von 13 Monaten nach Einleitung der Untersuchung verhängt werden und läuft in der Regel fünf Jahre, je nach Ergebnis weiterer Prüfungen. Bei den Maßnahmen handelt es sich meist um eine Abgabe, die entweder ein Prozentsatz des Preises der Waren, ein fester Wert für eine bestimmte Warenmenge oder ein Mindesteinfuhrpreis sein kann. Der Zoll wird vom Importeur gezahlt und von den Zollbehörden des betreffenden EU-Landes eingeholt.

Exporteure können auch vereinbaren, das Produkt zu einem Preis, der über dem festgelegten Mindesteinfuhrpreis liegt, zu verkaufen. Dann wird kein Schutzzoll auferlegt. So auch, wenn das Exportland zustimmt, die Subvention zu streichen.

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